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Question écrite n° 7-1205

de Alexander Miesen (MR) du 27 avril 2021

à la ministre de la Coopération au développement et de la Politique des Grandes villes

Fluchtursachen - bilaterale Zusammenarbeit - Ziele - afrikanischen Kontinent - konkreten Projekte - Europäische Union Causes de la migration - Collaboration bilatérale - Objectifs - Continent africain - Projets concrets - Union européenne

courant migratoire
réfugié politique
Autriche
Hongrie
aide au développement
Afrique
réfugié

Chronologie

27/4/2021Envoi question (Fin du délai de réponse: 27/5/2021)
27/5/2021Réponse

Question n° 7-1205 du 27 avril 2021 :

Durch den Fakt, dass die Beschulung von Geflüchteten durch die Gemeinschaften übernommen wird, hat diese Frage einen transversalen Charakter.

ich denke, dass niemand von uns möchte, dass sich das Jahr 2015 in Bezug auf die Flüchtlingsströme wiederholt. Wir erinnern uns an die Bilder von vollen Zügen und Menschenmassen zwischen Österreich und Ungarn, als die ehemalige österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Grenze schloss und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban (Fidesz) damit drohte, die Flüchtlinge unkontrolliert durchreisen zu lassen.

Das Problem der Flüchtlingsströme ist jedoch nicht damit zu lösen, diese Ströme zu verwalten, sondern die Fluchtursachen zu bekämpfen. Ein wichtiges Element dazu ist die Entwicklungshilfe in den Ursprungsländern der Flüchtlinge.

Deshalb erlaube ich mir, Ihnen folgende Fragen zu stellen:

1) Welche Ziele setzen Sie sich für Ihre Amtszeit, um die Entwicklungshilfe in stark gefährdeten Gebieten mit hoher Emigrationsrate effizient um zu setzen?

2) Welche konkreten Projekte in der Entwicklungshilfe setzt Belgien auf dem afrikanischen Kontinent um?

3) Welche Ziele verfolgen Sie mit Ihren Kollegen auf europäischer Ebene, um die Flüchtlingszahlen zu senken?

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La question présente un caractère transversal dès lors que la scolarité des réfugiés est prise en charge par les communes.

Je pense que personne d'entre nous ne souhaite voir se reproduire l'année 2015 en ce qui concerne les flux de réfugiés. Nous nous souvenons des images de trains bondés et de foules entre l'Autriche et la Hongrie, lorsque la ministre autrichienne de l'Intérieur de l'époque, Johanna Mikl Leitner (ÖVP), a fermé la frontière et menacé le premier ministre hongrois Viktor Orbán (Fidesz) de laisser passer les réfugiés sans contrôle.

Ce n'est cependant pas en gérant les flux de réfugiés que l'on résout le problème, mais en combattant les causes de la migration. L'aide au développement apportée dans les pays d'origine des réfugiés constitue un élément important à cet égard.

Je souhaite dès lors vous poser les questions suivantes :

1) Quels objectifs vous fixez-vous durant votre mandat pour veiller à une mise en œuvre efficace de l'aide au développement dans les territoires à haut risque présentant un taux élevé d'émigration ?

2) Quels sont les projets concrets d'aide au développement déployés par la Belgique sur le territoire africain ?

3) Quels objectifs poursuivez-vous avec vos collègues au niveau européen pour faire baisser le nombre de réfugiés ?

Réponse reçue le 27 mai 2021 :

1) Seit der Flüchtlingskrise 2015 hat die belgische Entwicklungszusammenarbeit besonderes Augenmerk auf die Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Zwangsvertreibung gelegt und Mittel für die Aufnahme von Flüchtlingen in Konfliktregionen freigegeben. Der Schutz und die Befähigung von Menschen ist für mich dabei zentral. Der Koalitionsvertrag stellt klar, dass die Entwicklungszusammenarbeit nicht der Migrationsagenda untergeordnet wird.

Ein weiteres Engagement für die Ursachen der erzwungenen Migration auf lange Sicht, einschließlich Armut, Konflikte und Klimawandel, bleibt natürlich wichtig. So will ich mich während meiner Amtszeit auf die Beseitigung der extremen Armut, auf den Kampf gegen Ungleichheit in all ihren Formen, auf zusätzliche Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels und auf die Beseitigung der Ursachen von Instabilität und Konflikten konzentrieren. Jeder dieser Faktoren behindert, wenn er nicht beachtet wird, eine nachhaltige Entwicklung und kann Menschen zur Abwanderung zwingen. Ein kontinuierlicher und langfristiger Ansatz für diese Entwicklungsherausforderungen muss sicherstellen, dass Migration zu einer Wahlmöglichkeit wird.

Unsere Entwicklungszusammenarbeit wird sich weiterhin vorrangig auf die am wenigsten entwickelten Länder und fragilen Staaten konzentrieren. Diese Länder sind oft, aber nicht ausschließlich, Herkunftsländer von irregulärer Migration und Flüchtlingen. 

Darüber hinaus werden wir durch Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe weiterhin die hochwertige Aufnahme und den Schutz von Flüchtlingen in Konfliktgebieten unterstützen. Wir denken dabei insbesondere an die Aufnahme von syrischen Flüchtlingen in den unmittelbaren Nachbarländern wie der Türkei, dem Libanon und Jordanien.

2) Die staatliche Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich weiterhin auf 14 Partnerländer, von denen sich 13 auf dem afrikanischen Kontinent befinden. In jedem dieser Partnerländer werden Programme umgesetzt, die zu einer nachhaltigen Entwicklung beitragen und sich auf grundlegende Sektoren wie Landwirtschaft, Gesundheit, inklusive wirtschaftliche Entwicklung und Unternehmertum, Bildung und Wasserversorgung konzentrieren. Diese Programme tragen im weitesten Sinne dazu bei, die Ursachen der irregulären Migration zu bekämpfen, aber unsere Auswahl der Projekte wird immer in erster Linie dadurch motiviert sein, dass sie zur Armutsbekämpfung, zur Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele und zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung beitragen können.

In einer Reihe von afrikanischen Partnerländern wird die Migrations- und Flüchtlingsthematik direkt angesprochen. Diese Projekte stehen im Einklang mit den Prioritäten unserer Partnerländer und zielen darauf ab, einerseits die mit der Migration verbundenen Anfälligkeiten zu reduzieren und andererseits die wirtschaftliche und soziale Entwicklung und Inklusion zu fördern. In Marokko zum Beispiel ist die Migration einer der 4 Sektoren, um die das Kooperationsprogramm aufgebaut ist. In diesem Rahmen werden zwei Projekte durchgeführt, die die marokkanische Regierung bei der Umsetzung ihrer Migrations- und Asylpolitik und bei der Mobilisierung der marokkanischen Diaspora unterstützen. In Burkina Faso, wo Vertriebene bereits zu den Zielgruppen von Programmen gehören, die sich auf sozialen Zusammenhalt und Unternehmertum konzentrieren, wird untersucht, wie das Thema Vertriebene besser in die Umsetzung des Länderportfolios integriert werden kann. Das Übergangsprogramm in Uganda arbeitet auch an der menschlichen Mobilität, insbesondere am Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen und Rechten für Flüchtlinge und Vertriebene. Im Senegal und in Guinea konzentriert sich die Entrepreneurship-Komponente der Regierungsprogramme auf die wirtschaftliche Entwicklung von Regionen, die von Migration betroffen sind. In den thematischen Portfolios zu Sozialschutz und Klimawandel, die derzeit vorbereitet werden, wird geprüft, wie das Thema Migration je nach Kontext und geografischem Schwerpunkt integriert werden kann.

Auch eine Reihe von nichtstaatlichen Akteuren integriert die Migrations- und Flüchtlingsthematik in ihre Projekte und Programme in Afrika. NROs arbeiten zum Beispiel an Alternativen zur Migration (einkommensschaffende Maßnahmen), an der Stärkung der Widerstandsfähigkeit und des Empowerments von gefährdeten Gruppen oder an der Grundversorgung von Flüchtlingen. 

Im Jahr 2020 hat ECDPM die verschiedenen Projekte der belgischen Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der Migration kartiert. Eine Übersicht hierüber kann auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.

3) Wie oben angedeutet, ist die Entwicklungszusammenarbeit der Migrationsagenda nicht untergeordnet. Deshalb ist es mein Ziel, die nachhaltige Entwicklung in unseren Partnerländern zu fördern. Ich werde mich auch für den internationalen Schutz von Flüchtlingen durch unsere humanitäre Zusammenarbeit, auch mit dem UN-Flüchtlingswerk, einsetzen. Die Achtung der Menschenrechte und internationaler Prinzipien muss immer im Mittelpunkt unserer Bemühungen stehen.

Auf dem Valetta-Gipfel 2015 zwischen der EU und Afrika wurde beschlossen, den "Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Stabilität und die Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibung in Afrika" (EUTF) einzurichten. Dieser Fonds zielt darauf ab, die Ursachen von Instabilität, Zwangsvertreibung und irregulärer Migration auf dem afrikanischen Kontinent zu bekämpfen und zu einem besseren Migrationsmanagement beizutragen. EUTF-Projekte und -Programme sollen die Ursachen irregulärer Migration bekämpfen und werden im Rahmen von vier strategischen Säulen eingesetzt: (1) Schaffung von wirtschaftlichen Möglichkeiten und Beschäftigung, (2) Stärkung der Widerstandsfähigkeit und Verbesserung des Zugangs zu grundlegenden Dienstleistungen, (3) Verbesserung des Migrationsmanagements, einschließlich der Grenzsicherheit, (4) Konfliktprävention und Stabilisierung. 

Seit seiner Gründung konnte der EUTF insgesamt rund 5 Mrd. EUR mobilisieren, die meisten davon aus europäischen Mitteln. Belgien steuerte 12 Mio. € bei. Bisher flossen etwa 19 % der Mittel in die Schaffung von wirtschaftlichen Möglichkeiten und Beschäftigung, 27 % in die Stärkung der Widerstandsfähigkeit und den Zugang zu Grundversorgungsleistungen, 31 % in das Migrationsmanagement und 21,5 % in Konfliktprävention und Stabilisierung. Beachten Sie, dass die belgische Entwicklungsagentur Enabel eine Reihe von EUTF-Projekten u. a. in Mali, Niger, Burkina Faso, Guinea, Senegal, Gambia, Marokko und Tunesien durchführt.

Der EUTF läuft Ende 2021 aus. Migrationsbezogene Programme werden in Zukunft durch das Instrument für Nachbarschaft, Entwicklung und internationale Zusammenarbeit (NDICI) finanziert, bei dem mindestens 10 % des Gesamtvolumens von etwa 80 Mrd. € für solche Projekte und Programme vorgesehen sind. In diesem Zusammenhang wurde auch die Migration als eines der Themen hinzugefügt, um die herum die verstärkte europäische Zusammenarbeit im Rahmen des Team-Europe-Ansatzes gefördert werden soll.

Schließlich ist zu erwähnen, dass die Europäische Kommission im September 2020 mittels einer Mitteilung einen neuen Pakt für Migration und Asyl vorgeschlagen hat. Diese Mitteilung befürwortet die Stärkung der externen Dimension der europäischen Migrations- und Asylpolitik und die Entwicklung und Vertiefung umfassender, ausgewogener und "maßgeschneiderter" Migrationsdialoge und -partnerschaften mit Drittländern. Die Schaffung von wirtschaftlichen Möglichkeiten und die Bekämpfung der Ursachen für irreguläre Migration sollten eine der Säulen dieser Partnerschaften sein.

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1) Depuis la crise des réfugiés de 2015, la Coopération belge au développement a accordé une attention particulière à la lutte contre les causes profondes de la migration irrégulière et des déplacements forcés et a débloqué des fonds pour l'accueil des réfugiés dans les régions en conflit. Protéger et renforcer les gens est essentiel pour moi. L'accord de gouvernement indique clairement que la coopération au développement n'est pas subordonnée à l'agenda migratoire.

Continuer à s'attaquer aux causes profondes de la migration forcée et irrégulière sur le long terme, que sont notamment la pauvreté, les conflits et le changement climatique, reste évidemment important. Ainsi, au cours de mon mandat, j'ai l'intention de placer l'éradication de l'extrême pauvreté au cœur de mon travail, de combattre l'inégalité sous toutes ses formes, de faire des efforts supplémentaires pour lutter contre le changement climatique et de m'employer à contribuer à l’élimination des causes profondes de l'instabilité et des conflits. Chacun de ces facteurs, s'il n'est pas combattu, fait obstacle au développement durable et peut contraindre les gens à migrer. Une approche continue et à long terme de ces défis de développement doit garantir que la migration devienne un choix.  

Notre coopération au développement continuera de se concentrer en priorité sur les pays les moins avancés et les États fragiles. Ces pays sont souvent, mais pas exclusivement, des pays d'origine de la migration irrégulière et des réfugiés.

En outre, nous continuerons à soutenir l'accueil et la protection de qualité des réfugiés dans les zones de conflit à travers la coopération au développement et l’aide humanitaire. Nous pensons en particulier à l'accueil des réfugiés syriens dans les pays limitrophes immédiats tels que la Turquie, le Liban et la Jordanie. 

2) La coopération au développement gouvernementale reste concentrée sur 14 pays partenaires, dont 13 sont situés sur le continent africain. Dans chacun de ces pays partenaires, les programmes mis en œuvre contribuent au développement durable et se concentrent sur des secteurs de base tels que l'agriculture, la santé, le développement économique inclusif et l'entrepreneuriat, l'éducation et l'approvisionnement en eau. Ces programmes contribuent à traiter les causes profondes de la migration irrégulière au sens large, mais notre choix de projets sera toujours motivé en premier lieu par la mesure dans laquelle ils peuvent contribuer à la réduction de la pauvreté, à la réalisation des objectifs de développement durable et au renforcement de la résilience de la population.

Dans un certain nombre de pays partenaires africains, la question de la migration et des réfugiés est abordée de manière directe.  Ces projets sont conformes aux priorités de nos pays partenaires et visent à réduire les vulnérabilités liées à la migration d'une part et à promouvoir le développement économique et social et l'inclusion d'autre part. Au Maroc, par exemple, la migration est l'un des 4 secteurs autour desquels s'articule le programme de coopération. Deux projets sont menés dans ce cadre pour appuyer les autorités marocaines dans la mise en œuvre de leur politique de migration et d'asile et dans la mobilisation de la diaspora marocaine. Au Burkina Faso, pays dans lequel les personnes déplacées font déjà partie des groupes cibles des programmes axés sur la cohésion sociale et l'entrepreneuriat, on étudie actuellement comment mieux intégrer la question des personnes déplacées dans la mise en œuvre du portefeuille pays. Le programme de transition en Ouganda travaille également sur la mobilité humaine, et plus particulièrement sur l'accès aux services et aux droits de base pour les réfugiés et les personnes déplacées. Au Sénégal et en Guinée, la composante entrepreneuriat des programmes gouvernementaux est axée sur le développement économique des régions vulnérables à la migration. Nous examinerons en outre comment le thème de la migration peut être intégré, en fonction du contexte et de l'orientation géographique dans les portefeuilles thématiques sur la protection sociale et le changement climatique qui sont en cours d’élaboration.  

Un certain nombre d'acteurs non gouvernementaux intègrent également la question de la migration et des réfugiés dans leurs projets et programmes en Afrique. Par exemple, certaines ONG travaillent sur les alternatives à la migration (activités génératrices de revenus), le renforcement de la résilience et l'autonomisation des groupes vulnérables ou les services de base pour les réfugiés.   

En 2020, l'ECDPM a cartographié les différents projets de la coopération belge au développement dans le domaine de la migration. Un aperçu peut en être fourni sur demande.  

3) Comme indiqué ci-dessus, la coopération au développement n'est pas subordonnée à l'agenda migratoire. Mon objectif est donc de promouvoir le développement durable dans nos pays partenaires. Je me concentrerai également sur la protection internationale des réfugiés à travers notre coopération humanitaire, y compris avec l'Agence des Nations Unies pour les Réfugiés. Le respect des droits de l'homme et des principes internationaux doit toujours être central.

Lors du sommet de La Valette de 2015 entre l’Union européenne et l’Afrique, il a été décidé de créer un "Fonds fiduciaire d'urgence de l'Union européenne en faveur de la stabilité et de la lutte contre les causes profondes de la migration irrégulière et du phénomène des personnes déplacées en Afrique" (EUTF). L'objectif de ce Fonds est de s'attaquer aux causes profondes de l'instabilité, des déplacements forcés et des migrations irrégulières sur le continent africain et de contribuer à une meilleure gestion des migrations. Les projets et programmes de l'EUTF sont conçus pour s'attaquer aux causes profondes de la migration irrégulière et sont déployés selon quatre piliers stratégiques : (1) création d'opportunités économiques et d'emplois, (2) renforcement de la résilience et amélioration de l'accès aux services de base, (3) amélioration de la gestion des migrations, y compris la sécurité des frontières, (4) prévention des conflits et stabilisation.   

Depuis sa création, l'EUTF a pu mobiliser un total d'environ 5 milliards d'euros, provenant pour la plupart de fonds européens. La Belgique a contribué à hauteur de 12 millions d'euros. À ce jour, environ 19 % des fonds ont été consacrés à la création d'opportunités économiques et d'emplois, 27 % au renforcement de la résilience et de l'accès aux services de base, 31 % à la gestion des migrations et 21,5 % à la prévention des conflits et à la stabilisation. Notez que l'agence de développement belge Enabel met en œuvre un certain nombre de projets EUTF dans des pays tels que le Mali, le Niger, le Burkina Faso, la Guinée, le Sénégal, la Gambie, le Maroc ou encore la-Tunisie.

L'EUTF expire à la fin de l'année 2021. Les programmes liés aux migrations seront à l'avenir financés par l'instrument de voisinage, de coopération au développement et de coopération internationale (IVCDCI), dont au moins 10 % de l'enveloppe totale d'environ 80 milliards d'euros sera réservé à des projets et programmes de ce type. Dans ce contexte, la migration a également été retenue comme l'un des thèmes autour desquels sera promue une coopération européenne renforcée dans le cadre de l'approche Team Europe.  

Enfin, il convient de mentionner qu'en septembre 2020, la Commission européenne a proposé, par le biais d'une Communication, un nouveau Pacte pour la migration et l'asile. Cette communication préconise un renforcement de la dimension extérieure de la politique européenne de migration et d'asile et le développement et l’approfondissement de dialogues sur la migration et partenariats globaux équilibrés et "sur mesure" avec les pays tiers. La création d'opportunités économiques et la lutte contre les causes profondes de la migration irrégulière devraient être l'un des piliers de ces partenariats.